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Banzer: Kliniken müssen sich spezialisieren

13.03.2009 - 09:53

TZ Artikel vom 13.03.2009 von Gerrit Mai

Rede von Staatsminister Jürgen Banzer
Der Applaus der rund 60 Besucher war eher spärlich, als Staatsminister Jürgen Banzer (CDU) den Bürgerhaussaal betrat. Am Ende seiner eineinhalbstündigen Ausführungen klatschten die Gäste – größtenteils Mitglieder der Senioren-Union des Hochtaunuskreises, die auch eingeladen hatte, und deren Sympathisanten – dann fester in die Hände
Minister für Arbeit, Familie und Gesundheit ist der ehemalige Landrat jetzt – ein Ressort, in das er sich schon bestens eingearbeitet hat. Aber er bekannte auch, dass es ihm nicht leicht gefallen ist, das Justiz- und Kultusministerium an FDP-Kollegen abzutreten. Die neue Aufgabe sei sehr spannend. «Mir macht Politik wahnsinnig viel Spaß, und wenn ich etwas mache, dann mache ich es mit Haut und Haaren und bei Tag und Nacht.»
Dass sein Amt nicht mehr Sozialministerium heißt, erklärte er auch: «Für mich ist es ein Gesellschaftsministerium, ich kümmere mich um die Fortentwicklung der Gesellschaft in allen drei Bereichen.» Zum Beispiel Gesundheit: Klar, dass die Senioren aus dem Usinger Land beim Thema Krankenhausstandort Usingen hellhörig wurden. Der Minister machte eine klare Aussage: «Dieses Krankenhaus aufzugeben, ist schon gesetzlich gar nicht möglich.» Im Gesetz sei verankert, dass eine Notfallversorgung in jedem Fall zu gewährleisten sei, und das gehe für Menschen im Usinger Land eben nicht mit einer Klinik in Bad Homburg. Alle Bereiche könnten in einer solchen Klinik freilich nicht mehr vorgehalten werden, aber das gelte auch für Bad Homburg. «Krankenhäuser werden sich in Zukunft auf bestimmte Bereiche spezialisieren müssen, das ist auch für die Patienten besser, weil mehr Fachkompetenz entsteht.»
Dass das Gesundheitssystem verbessert werden muss, ist für Banzer auch klar. Er fordert mehr Transparenz und eine Erhöhung der Beiträge einseitig für Arbeitnehmer, schließlich gehe es um deren Gesundheit. Der Anteil von 10,8 Prozent am Bruttosozialprodukt sei seit vielen Jahren gleich geblieben, obwohl die Kosten durch neue Apparate, bessere Untersuchungsmethoden und dadurch, dass Menschen älter werden, gestiegen seien.
Apropos Älterwerden, da sprach er die Senioren direkt an. «Sie sollen alle ohne Angst älter werden können, dann menschenunwürdig behandelt zu werden.» Gleich ob im Altenheim, zu Hause oder in der Obhut eines Pflegedienstes. Jürgen Banzer sprach sich dafür aus, dass Alte in der Gesellschaft anerkannt werden und möglichst lange aktiv bleiben. Bürgermeister und Minister könnten allein keine Politik machen. Ehrenamtliche mit der Erfahrung der Senioren gehörten dazu. Initiativen wie das Mehr-Generationen-Haus, das am Samstag in Wehrheim offiziell eröffnet werde, seien zukunftsweisend.
Auf die Bankenkrise und die Sicherung des Opel-Standorts Rüsselsheim kam der Minister ebenfalls zu sprechen. Es werde derzeit darum gekämpft, den Familien dort ihr Einkommen zu erhalten. «Wenn natürlich alle von Insolvenz reden, wer wird dann noch so verrückt sein, einen Opel zu kaufen?», gab er zu bedenken.

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